Kommentare zu: Polizei gegen „politische Schönheit“ http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit Ein offener Zusammenschluss hannoverscher Künstler Fri, 28 May 2010 01:07:08 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Von: otti http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit/comment-page-1#comment-573 otti Wed, 09 Sep 2009 05:32:33 +0000 http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit#comment-573 Es war einmal im Hohenlohischen ... ein kleines Bäuerlein, das sich gegen eine teilweise Überbauung seines Grundstücks durch die Gemeinde mit einer gerade fertiggestellten Turnhalle mithilfe eines am Notausgang derselben aufgesetzen Holzstapels nebst angebrachten Plakates "Hände weg, das ist Mühlecks Grund" wehrte. Unzweideutig, sowie ausdrücklich und unmissverständlich lag das aufgeschichtete Holz auf "Mühlecks Grund", der von der Gemeinde Mulfingen gerade widerrechtlich überbaut worden war. Das hinderte die Gemeinde jedoch nicht daran, den Holzstapel ungefragt, und , wie sich erst später ergab, zum Bauhof zu verfrachten. Nicht genug damit erhielt der Nebenerwerbslandwirt noch eine Anzeige wegen Sachbeschädigung, weil er angeblich bei seiner Aktion die frisch angelegten gemeindeeigenen Außenanlagen beschädigt haben sollte. Ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Heilbronn über ca. 500 Mark, die ungefähre Höhe des 'Schadens', war die Folge. Im Widerspruchsverfahren beim Amtsgericht Künzelsau konnte man allerdings keinen Schaden erkennen. Selbst die Staatsanwaltschaft erklärte dabei, dass es eigentlich hier nichts zu verhandeln gäbe, obwohl die vorher angeklagt hatte und die Verhandlung diesbezüglich keinerlei neue Erkenntnisse ergab. Auf den Einwurf eines Zeugen, wie die Gemeinde denn die Halle hättte nützen können, wenn der Notausgang verstellt sei, meinte der Richter, die Turnhalle hätte eben nicht teilweise auf fremdem Grund und Boden errichtet werden dürfen. Dem - auch polizeilich dokumentierten - 'Schaden' hat das Gericht mit einem Freispruch ein Ende gemacht. Den mutmaßlichen Betrügereien bei der Errichtung der Turnhalle, bei der "die Behörden weggesehen haben", wie es in einem zeitgenössischen Bericht der Presse heißt, hat weder die Staatsnwaltschaft noch der Petitionsausschuss des Landtages von Baden-Württemberg ein Ende gemacht. Der Skandal fängt da an, wo Judikative (insbesondere weisungsgebundene Staatsanwaltschaft) und Legislative, das so genannte Hohe Haus, tief fallen, wo, wie bei den Behörden (Exekutive), einfach "weggesehen" wird. Machen wir dem Wegsehen ein Ende, sonst kommt das Ende. Die Gefahr geht von den Machthabern aus. Wahrheit vertragen die nicht! Lug und Trug herrscht. Es war einmal im Hohenlohischen …
ein kleines Bäuerlein, das sich gegen eine teilweise Überbauung seines Grundstücks durch die Gemeinde mit einer gerade fertiggestellten Turnhalle mithilfe eines am Notausgang derselben aufgesetzen Holzstapels nebst angebrachten Plakates „Hände weg, das ist Mühlecks Grund“ wehrte. Unzweideutig, sowie ausdrücklich und unmissverständlich lag das aufgeschichtete Holz auf „Mühlecks Grund“, der von der Gemeinde Mulfingen gerade widerrechtlich überbaut worden war. Das hinderte die Gemeinde jedoch nicht daran, den Holzstapel ungefragt, und , wie sich erst später ergab, zum Bauhof zu verfrachten. Nicht genug damit erhielt der Nebenerwerbslandwirt noch eine Anzeige wegen Sachbeschädigung, weil er angeblich bei seiner Aktion die frisch angelegten gemeindeeigenen Außenanlagen beschädigt haben sollte.
Ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Heilbronn über ca. 500 Mark, die ungefähre Höhe des ‚Schadens‘, war die Folge. Im Widerspruchsverfahren beim Amtsgericht Künzelsau konnte man allerdings keinen Schaden erkennen. Selbst die Staatsanwaltschaft erklärte dabei, dass es eigentlich hier nichts zu verhandeln gäbe, obwohl die vorher angeklagt hatte und die Verhandlung diesbezüglich keinerlei neue Erkenntnisse ergab.
Auf den Einwurf eines Zeugen, wie die Gemeinde denn die Halle hättte nützen können, wenn der Notausgang verstellt sei, meinte der Richter, die Turnhalle hätte eben nicht teilweise auf fremdem Grund und Boden errichtet werden dürfen.

Dem – auch polizeilich dokumentierten – ‚Schaden‘ hat das Gericht mit einem Freispruch ein Ende gemacht.
Den mutmaßlichen Betrügereien bei der Errichtung der Turnhalle, bei der „die Behörden weggesehen haben“, wie es in einem zeitgenössischen Bericht der Presse heißt, hat weder die Staatsnwaltschaft noch der Petitionsausschuss des Landtages von Baden-Württemberg ein Ende gemacht.
Der Skandal fängt da an, wo Judikative (insbesondere weisungsgebundene Staatsanwaltschaft) und Legislative, das so genannte Hohe Haus, tief fallen, wo, wie bei den Behörden (Exekutive), einfach „weggesehen“ wird.

Machen wir dem Wegsehen ein Ende, sonst kommt das Ende.

Die Gefahr geht von den Machthabern aus.
Wahrheit vertragen die nicht!
Lug und Trug herrscht.

]]> Von: Hanns Henning Klingen http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit/comment-page-1#comment-493 Hanns Henning Klingen Tue, 28 Jul 2009 17:36:15 +0000 http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit#comment-493 Das Einschreiten der Ordnungskräfte bestätigt die Dummheit des Teils der Bevölkerung, der die Macht hat. Dass dagegen niemand protestiert, bestätigt die Dummheit des anderen Teils. Wie recht hatte - und wie weitsichtig war - doch Karl Kraus als er feststellte, dass der Skandal immer da anfängt, wo die Polizei beginnt, ihm ein Ende zu machen. Das Einschreiten der Ordnungskräfte bestätigt die Dummheit des Teils der Bevölkerung, der die Macht hat.
Dass dagegen niemand protestiert, bestätigt die Dummheit des anderen Teils.
Wie recht hatte – und wie weitsichtig war – doch Karl Kraus als er feststellte, dass der Skandal immer da anfängt, wo die Polizei beginnt, ihm ein Ende zu machen.

]]> Von: Das bloggende Hannover » Blog Archiv » Rückblick Mai 2009 http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit/comment-page-1#comment-329 Das bloggende Hannover » Blog Archiv » Rückblick Mai 2009 Sat, 30 May 2009 14:52:37 +0000 http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit#comment-329 [...] Server — dass ich es schließlich einstellen musste. Und das finde ich deprimierend. Die politische Schönheit hat es eben zurzeit sehr schwer, und wer weiß schon, welche Ausmaße der allgemeine [...] […] Server — dass ich es schließlich einstellen musste. Und das finde ich deprimierend. Die politische Schönheit hat es eben zurzeit sehr schwer, und wer weiß schon, welche Ausmaße der allgemeine […]

]]> Von: » Polizeiwillkür des Tages: Wie reagiert … Nachtwächter-Blah http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit/comment-page-1#comment-327 » Polizeiwillkür des Tages: Wie reagiert … Nachtwächter-Blah Fri, 29 May 2009 20:09:20 +0000 http://whitedarkness.de/2009/05/29/polizei-gegen-politische-schoenheit#comment-327 [...] öffentlichen Vortrag eines expressionistischen Gedichtes gratuliert wird? Na, ist doch klar, mit einer Verhaftung. [via] [...] […] öffentlichen Vortrag eines expressionistischen Gedichtes gratuliert wird? Na, ist doch klar, mit einer Verhaftung. [via] […]

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